Informationen Bauverwaltung
Bekanntmachung der 6. Änderung des Bebauungsplanes „Am Schlosspark“ der Stadt Ebeleben gemäß § 10 Abs. 3 BauGB
Der Stadtrat Ebeleben hat mit Beschluss- 04-18-2021 vom 16.12.2021 die 6. Änderung des Bebauungsplanes „Am Schlosspark“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), den Textlichen Festsetzungen (Teil B) und dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Teil C), jeweils in der Fassung 16.12.2021 als Satzung beschlossen:
Der Satzung beigefügt ist die Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom 16.12.2021
Der räumliche Geltungsbereich der Satzung erstreckt sich entsprechend der Planzeichnung vom 16.12.2021 auf die folgenden Flurstücke der Gemarkung Ebeleben, Flur 13, Flurstücke 364/2 und 363/4 (Teilfläche) und der Gemarkung Rockensußra, Flur 5, Flurstück 104 (Teilfläche).
Ein Vorhaben im räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung ist in bauplanerischer Hinsicht zulässig, wenn es den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht widerspricht und die Erschließung gesichert ist.
Die 6. Änderung des Bebauungsplans wurde gemäß § 21 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) mit Schreiben vom 20.01.2022 der Kommunalaufsicht vorgelegt. Die Stadt Ebeleben hat die Eingangsbestätigung am 17.03.2022 erhalten, die Satzung wurde nicht beanstandet. Der Satzungsbeschluss zur 6. Änderung des Bebauungsplans „Am Schlosspark“ wird hiermit bekannt gemacht.
Die 6. Änderung des B-Plans „Am Schlosspark“ der Stadt Ebeleben tritt am Tag nach der Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Ebeleben vom 13.04.2022 in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan und die Begründung ab diesem Tag in der Stadtverwaltung Ebeleben, Rathausstraße 2, 99713 Ebeleben, Bauverwaltung, Zimmer 302 während der Dienstzeiten der Verwaltung
Montag 07.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag 07.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch 07.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag 07.00 bis 16.00 Uhr
Freitag 07.00 bis 12.00 Uhr
einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist im abgebildeten Übersichtsplan dargestellt. Ergänzend werden der Bebauungsplan und die Begründung in das Internet unter https://www.ebeleben.de/seite/462036/informationen-bauverwaltung.html eingestellt.
Jedermann kann die Änderung des Bebauungsplanes mit der Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Änderung des Bebauungsplanes berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, bei der Stadtverwaltung Ebeleben, Rathausstraße 2, 99713 Ebeleben einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden demnach
- eine nach § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
- eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans,
- nach § 214 Abs. 3 S. 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Stadt Ebeleben geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.
Ebeleben, 05.04.2022
Gröbel
Bürgermeister
Anlagen:
Ebeleben-Schlosspark-Lageplan-Teilb-1
Ebeleben-Schlosspark-Lageplan-Teilb-2
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit darf ich Ihnen mitteilen, dass die durch den Gutachterausschuss für Grundstückswerte für das Gebiet des Kyffhäuserkreises und des Landkreises Nordhausen beschlossenen Bodenrichtwerte zum Stichtag 01.01.2022 über das Bodenrichtwertinformationssystem Thüringen (BORIS-TH) bereitstehen.
Die Bekanntmachung über die Veröffentlichung der Bodenrichtwerte erfolgt im Thüringer Staatsanzeiger erst, wenn die Bodenrichtwerte zum Stichtag 01.01.2022 in BORIS-TH vollständig zur Verfügung stehen. Es steht Ihnen selbstverständlich frei, in Ihren amtlichen Mitteilungsblättern über die Veröffentlichung der Bodenrichtwerte zu informieren. Dazu übergeben wir Ihnen den beigefügten Bekanntmachungstext.
Kostenpflichtige amtliche Auskünfte über die Bodenrichtwerte werden nur durch die Geschäftsstellen der Gutachterausschüsse für Grundstückswerte erteilt. Die Bodenrichtwertinformationen sind in BORIS‑TH auch weiterhin kostenfrei verfügbar. Alle notwendigen Informationen zu BORIS-TH finden Sie im Internet unter www.bodenrichtwerte-th.de.
Zusätzlich sind die Bodenrichtwerte über das Geoportal Thüringen (www.geoportal-th.de) im Downloadbereich für die Bodenrichtwerte kreisweise oder thüringenweit im Shape-Format erhältlich. Bei Bedarf können die Bodenrichtwerte auch als Web Map Service (WMS) bzw. als Web Feature Service (WFS) in eigene Geoinformationssysteme eingebunden werden. Der Freistaat Thüringen gestattet die kostenfreie kommerzielle und nichtkommerzielle Weiterverwendung der Bodenrichtwerte.
Rückfragen zum Informationssystem richten Sie bitte an .
Anfragen zu bewertungstechnischen und rechtlichen Sachverhalten im Zusammenhang mit den Bodenrichtwerten richten Sie bitte an die jeweils zuständige Geschäftsstelle der Gutachterausschüsse für Grundstückswerte. Die Kontaktdaten finden Sie unter www.gutachterausschuesse-th.de/kontaktdaten.
Bitte geben Sie diese Information an die zuständigen Stellen in Ihrem Verantwortungsbereich weiter.
Hinweis:
Aufgrund des Infektionsgeschehens im Zusammenhang mit der COVID19-Pandemie finden die Sitzungen der Gutachterausschüsse für Grundstückswerte zur Ermittlung der Bodenrichtwerte zum Stichtag 01.01.2022 in den neun Zuständigkeitsbereichen zu unterschiedlichen Zeitpunkten statt. Um die Bodenrichtwerte trotzdem zum frühestmöglichen Zeitpunkt zur Verfügung zu stellen, werden sie gutachterausschussweise veröffentlicht, d. h. jeweils nach Abschluss der Sitzungen und der Fortführungsarbeiten eines Zuständigkeitsbereichs.
Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag
Dörte Noll
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THÜRINGER LANDESAMT FÜR BODENMANAGEMENT UND GEOINFORMATION
Referat 2.3 | Bodenordnung und Wertermittlung
Zentrale Geschäftsstelle der Gutachterausschüsse für Grundstückswerte des Freistaats Thüringen
Hohenwindenstraße 13a | 99086 Erfurt
Tel: 0361 57 4176-235 | Fax: 0361 57 4176-868
www.thueringen.de/tlbg •
Pilotprojekt der Stadt Ebeleben
Einzusehen sind folgende Kommunaldaten:
Flächennutzungsplan, Bebauungspläne und Sanierungs- sowie Gestaltungssatzung der Stadt Ebeleben, Ortsteile
und erfüllenden Gemeinden
Vor kurzem ist der neue Kartenviewer "Thüringen Viewer" online geschaltet wurden:
Auch dort können Sie unsere Daten einsehen, unter den entsprechenden Themen. Bitte zoomen Sie sich in Ihr Gebiet bis
< M 1:100000, damit auch die Bebauungspläne sichtbar sind.